Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Profitable Synergies GmbH
Stand: 21. Juli 2026
§ 1 Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter und Vertragspartner ist:
Profitable Synergies GmbH
Wartbergstraße 24
70191 Stuttgart
Deutschland
E-Mail: info@richlife.de
Telefon: +49 (0)711 28 44 66 90
nachfolgend „Anbieter“ genannt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter und seinen Kunden über die vom Anbieter angebotenen Waren, Dienstleistungen und digitalen Produkte geschlossen werden.
Zum Leistungsangebot des Anbieters gehören insbesondere:
- Einzel- und Gruppencoachings,
- Seminare, Workshops und Veranstaltungen,
- Live-Webinare und Online-Veranstaltungen,
- Online-Kurse und Videoaufzeichnungen,
- digitale Inhalte, insbesondere PDF-Dokumente, E-Books, Videos, Audiodateien und Arbeitsmaterialien,
- Zugänge zu Mitgliederbereichen, Communitys und Online-Plattformen,
- zeitlich befristete oder unbefristete Mitgliedschaften und Abonnements sowie
- physische Waren, soweit diese im Einzelfall angeboten werden.
Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann sowohl ein Verbraucher gemäß § 13 BGB als auch ein Unternehmer gemäß § 14 BGB sein.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft überwiegend zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt.
Individuelle Vereinbarungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ergänzende Leistungsbeschreibungen, Angebote und Buchungsbestätigungen werden Bestandteil des jeweiligen Vertrags.
§ 2 Gegenstand und Umfang der Leistungen
Art und Umfang der geschuldeten Leistung ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem individuellen Angebot, der Buchungsbestätigung und gegebenenfalls weiteren zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarungen.
Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach den Grundsätzen ordnungsgemäßer Berufsausübung und mit der vertraglich vereinbarten Sorgfalt.
Soweit nicht ausdrücklich eine bestimmte Beschaffenheit oder ein konkreter Erfolg vereinbart wurde, ist kein bestimmter wirtschaftlicher, beruflicher oder persönlicher Erfolg geschuldet. Insbesondere schuldet der Anbieter bei Coaching-, Schulungs- und Bildungsleistungen keinen bestimmten Lern-, Umsatz-, Gewinn-, Anlage- oder Unternehmenserfolg.
Die erfolgreiche Umsetzung der vermittelten Inhalte hängt unter anderem von den persönlichen Kenntnissen, Entscheidungen, Fähigkeiten und Mitwirkungshandlungen des Kunden sowie von Umständen ab, auf die der Anbieter keinen Einfluss hat.
Der Anbieter ist berechtigt, zur Erbringung seiner Leistungen geeignete Mitarbeiter, Referenten, Trainer, Coaches oder sonstige Erfüllungsgehilfen einzusetzen, sofern nicht ausdrücklich die persönliche Leistungserbringung durch eine bestimmte Person vereinbart wurde.
§ 3 Hinweise zu Finanz- und Trading-Inhalten
Inhalte zu Börse, Trading, Wertpapieren, Optionen, Finanzinstrumenten, Unternehmen oder Märkten dienen ausschließlich allgemeinen Informations-, Ausbildungs- und Schulungszwecken.
Die bereitgestellten Inhalte stellen insbesondere keine individuelle Anlageberatung, Anlagevermittlung, Abschlussvermittlung, Finanzportfolioverwaltung, Rechtsberatung oder Steuerberatung dar.
Die Inhalte stellen keine auf die persönlichen Verhältnisse des Kunden abgestimmte Empfehlung zum Kauf, Verkauf oder Halten eines bestimmten Finanzinstruments dar.
Dargestellte Handelsstrategien, Marktanalysen, Musterdepots, Beispielrechnungen und Transaktionen dienen ausschließlich der Veranschaulichung. Sie stellen weder eine Aufforderung noch ein Angebot zum Abschluss eines konkreten Finanzgeschäftes dar.
Der Kunde trifft sämtliche Anlage- und Handelsentscheidungen eigenverantwortlich. Vor einer Investitionsentscheidung sollte der Kunde die persönlichen und wirtschaftlichen Risiken prüfen und erforderlichenfalls fachkundigen Rat bei einem entsprechend zugelassenen Anlage-, Rechts- oder Steuerberater einholen.
Der Handel mit Wertpapieren, Optionen und sonstigen Finanzinstrumenten ist mit erheblichen Risiken verbunden und kann zum vollständigen Verlust des eingesetzten Kapitals sowie, abhängig vom eingesetzten Finanzinstrument, zu darüber hinausgehenden Verpflichtungen führen.
Frühere Wertentwicklungen, historische Ergebnisse, Simulationen und Beispielrechnungen lassen keine verlässlichen Rückschlüsse auf zukünftige Ergebnisse zu.
Die vorstehenden Hinweise beschränken weder die vertraglichen Leistungspflichten des Anbieters noch dessen gesetzliche Haftung.
§ 4 Vertragsschluss
Die Darstellung von Leistungen und Produkten auf Webseiten, in sozialen Netzwerken, Verkaufsunterlagen, Newslettern oder sonstigen Medien stellt grundsätzlich noch kein rechtlich bindendes Angebot dar, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindliches Angebot bezeichnet wird.
Durch das Absenden einer Bestellung oder Buchung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab.
Vor Absenden einer kostenpflichtigen Bestellung kann der Kunde seine Eingaben prüfen und über die vorgesehenen technischen Funktionen berichtigen.
Eine automatisierte Bestätigung über den Eingang der Bestellung dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung. Sie stellt noch keine Annahme des Vertragsangebots dar, sofern in der Bestätigung nicht ausdrücklich die Annahme erklärt wird.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter
- die Bestellung ausdrücklich in Textform bestätigt,
- dem Kunden den Zugang zu den gebuchten digitalen Inhalten oder Leistungen freischaltet,
- mit der Erbringung der gebuchten Leistung beginnt oder
- die bestellte Ware versendet.
Bei individuell unterbreiteten Angeboten kommt der Vertrag durch die fristgerechte Annahme des Angebots durch den Kunden zustande.
Sofern im Angebot keine andere Annahmefrist angegeben ist, kann ein individuelles Angebot innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang angenommen werden.
Der Anbieter stellt Verbrauchern nach Vertragsschluss eine Auftragsbestätigung auf einem dauerhaften Datenträger, insbesondere per E-Mail, zur Verfügung, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben ist.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise.
Gegenüber Verbrauchern verstehen sich sämtliche Preise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit Umsatzsteuer anfällt.
Gegenüber Unternehmern können Preise als Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen werden, sofern dies im jeweiligen Angebot eindeutig angegeben ist.
Zusätzlich anfallende Versand-, Reise-, Übernachtungs-, Verpflegungs- oder sonstige Nebenkosten werden vor Vertragsschluss gesondert ausgewiesen oder individuell vereinbart.
Dem Kunden stehen die im jeweiligen Bestell- oder Buchungsvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung.
Soweit kein anderer Zahlungstermin vereinbart wurde, ist die Vergütung mit Vertragsschluss und Zugang der Rechnung zur Zahlung fällig.
Bei vereinbarter Ratenzahlung sind die einzelnen Raten zu den im Angebot oder Zahlungsplan angegebenen Terminen fällig.
Die Vereinbarung einer Ratenzahlung ändert grundsätzlich nichts an der vereinbarten Gesamtvergütung und der vereinbarten Vertragslaufzeit.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Der Anbieter ist berechtigt, die gesetzlich vorgesehenen Verzugszinsen und sonstigen Verzugsschäden geltend zu machen.
Der Anbieter kann bei einem erheblichen Zahlungsrückstand und nach erfolgloser Mahnung weitere Leistungen oder den Zugang zu noch nicht vollständig bezahlten digitalen Inhalten vorübergehend zurückhalten, soweit dies unter Berücksichtigung der beiderseitigen Interessen angemessen ist. Gesetzliche Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte bleiben unberührt.
Der Kunde kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder entscheidungsreif sind oder aus demselben Vertragsverhältnis stammen.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis ausüben. Gesetzliche Rechte des Verbrauchers bleiben unberührt.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen vollständig, wahrheitsgemäß und rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, die persönlichen, organisatorischen und technischen Voraussetzungen für die Teilnahme an Online-Angeboten zu schaffen.
Hierzu gehören insbesondere:
- eine ausreichende Internetverbindung,
- ein geeignetes Endgerät,
- ein aktueller Internetbrowser,
- eine funktionierende Audio- und gegebenenfalls Videoverbindung sowie
- die rechtzeitige Installation erforderlicher Software.
Zugangsdaten, Einwahllinks und Passwörter sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben werden.
Der Kunde hat erkennbare Störungen oder Einschränkungen bei der Leistungserbringung unverzüglich mitzuteilen, damit der Anbieter Gelegenheit erhält, diese zu prüfen und gegebenenfalls zu beheben.
Unterlässt der Kunde eine erforderliche Mitwirkungshandlung, verlängern sich vereinbarte Leistungsfristen angemessen, soweit der Anbieter die Verzögerung nicht zu vertreten hat.
§ 7 Coachings, Seminare, Webinare und Veranstaltungen
Termine, Veranstaltungsorte, Zugangswege, Dauer und Inhalte ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder Buchungsbestätigung.
Vereinbarte Einzeltermine und Termine mit begrenzter Teilnehmerzahl sind verbindlich.
Nimmt der Kunde einen wirksam vereinbarten Termin aus Gründen nicht wahr, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, bleibt der Vergütungsanspruch grundsätzlich bestehen, soweit
- kein gesetzliches oder vertragliches Widerrufs-, Rücktritts- oder Kündigungsrecht besteht und
- der Anbieter die für den Kunden reservierte Zeit nicht anderweitig verwenden konnte.
Der Anbieter muss sich ersparte Aufwendungen und anderweitig erzielten oder schuldhaft nicht erzielten Erwerb anrechnen lassen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass dem Anbieter kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
Besondere Stornierungs- oder Umbuchungsregelungen können in der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder dem individuellen Angebot vereinbart werden.
Der Anbieter darf aus sachlichem Grund einen gleichwertig qualifizierten Ersatztrainer oder Referenten einsetzen, sofern die persönliche Durchführung durch eine bestimmte Person nicht ausdrücklich als wesentlicher Vertragsbestandteil vereinbart wurde.
Unwesentliche organisatorische Änderungen, insbesondere Änderungen im zeitlichen Ablauf, sind zulässig, sofern sie dem Kunden zumutbar sind und den Gesamtcharakter der gebuchten Leistung nicht wesentlich verändern.
Muss eine Veranstaltung oder ein Termin aus Gründen abgesagt oder verschoben werden, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, insbesondere aufgrund plötzlicher Erkrankung eines Referenten, technischer Störungen oder höherer Gewalt, wird der Anbieter nach Möglichkeit einen Ersatztermin anbieten.
Kann kein zumutbarer Ersatztermin angeboten werden oder ist dem Kunden die Teilnahme am Ersatztermin nicht möglich, erhält der Kunde die auf die ausgefallene Leistung entfallende Vergütung zurück. Weitergehende gesetzliche Ansprüche bleiben unberührt.
Reise-, Übernachtungs- oder sonstige Aufwendungen des Kunden werden nur ersetzt, soweit der Anbieter hierfür nach den gesetzlichen Vorschriften verantwortlich ist.
§ 8 Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen
Digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen werden in der im jeweiligen Angebot beschriebenen Form bereitgestellt.
Die Bereitstellung kann insbesondere erfolgen durch:
- Übersendung einer Datei oder eines Downloadlinks,
- Freischaltung eines Mitgliederbereichs,
- Einrichtung eines Benutzerkontos,
- Übermittlung von Zugangsdaten oder
- Zugang zu einer externen Lern-, Video- oder Kommunikationsplattform.
Ein digitaler Inhalt gilt als bereitgestellt, sobald der digitale Inhalt oder ein geeignetes Mittel für den Zugang oder Download dem Kunden zur Verfügung gestellt wurde.
Der Zugang zu laufzeitgebundenen digitalen Angeboten besteht für die vereinbarte Vertragsdauer. Nach Vertragsende kann der Zugang gesperrt werden, sofern nicht ausdrücklich ein dauerhaftes Nutzungsrecht vereinbart wurde.
Der Anbieter gewährleistet keine jederzeit vollständig störungsfreie Erreichbarkeit von Online-Plattformen. Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere aufgrund notwendiger Wartungs-, Sicherheits- oder Aktualisierungsmaßnahmen sowie aufgrund technischer Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters auftreten.
Der Anbieter wird planbare Wartungsarbeiten nach Möglichkeit zu nutzungsarmen Zeiten durchführen und Beeinträchtigungen auf das erforderliche Maß beschränken.
Gegenüber Verbrauchern gelten für digitale Produkte die gesetzlichen Vorschriften der §§ 327 ff. BGB, insbesondere hinsichtlich Bereitstellung, Vertragsmäßigkeit, Aktualisierungen und Mängelrechten.
Erforderliche Aktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit eines digitalen Produkts notwendig sind, werden für den gesetzlich oder vertraglich maßgeblichen Zeitraum bereitgestellt.
Änderungen eines dauerhaft bereitgestellten digitalen Produkts, die über notwendige Aktualisierungen hinausgehen, erfolgen nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen. Änderungen dürfen insbesondere nicht ohne vertraglichen Grund und nicht zulasten des Verbrauchers vorgenommen werden.
Der Kunde ist verpflichtet, zur Verfügung gestellte sicherheitsrelevante Aktualisierungen innerhalb angemessener Zeit zu installieren, sofern ihm dies möglich und zumutbar ist.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, dem Angebot oder der Buchungsbestätigung.
Verträge über einmalige Leistungen enden mit vollständiger Erbringung der vereinbarten Leistung, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
Verträge mit einer ausdrücklich vereinbarten festen Laufzeit enden grundsätzlich mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, sofern keine zulässige Verlängerungsregelung vereinbart wurde.
Wird bei einem Verbrauchervertrag eine stillschweigende Vertragsverlängerung vereinbart, verlängert sich der Vertrag nach Ablauf der ursprünglichen Vertragslaufzeit nur auf unbestimmte Zeit. Der verlängerte Vertrag kann vom Verbraucher jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat gekündigt werden, soweit gesetzlich keine abweichende Regelung zulässig ist.
Unbefristete Verträge können mit der im jeweiligen Angebot angegebenen Frist ordentlich gekündigt werden.
Eine Kündigung kann mindestens in Textform, insbesondere per E-Mail, erklärt werden. Soweit der Anbieter gesetzlich zur Bereitstellung einer elektronischen Kündigungsmöglichkeit verpflichtet ist, kann die Kündigung auch über die hierfür vorgesehene Schaltfläche auf der Webseite erklärt werden.
Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Ein wichtiger Grund für eine Kündigung durch den Anbieter kann insbesondere vorliegen, wenn der Kunde
- Zugangsdaten unberechtigt an Dritte weitergibt,
- Inhalte des Anbieters rechtswidrig vervielfältigt oder verbreitet,
- trotz Abmahnung wiederholt erhebliche Vertragsverstöße begeht,
- andere Teilnehmer, Mitarbeiter oder Referenten erheblich beleidigt, bedroht oder belästigt oder
- mit einem erheblichen Teil der geschuldeten Vergütung in Verzug ist und eine angemessene Zahlungsfrist erfolglos abgelaufen ist.
Vor einer außerordentlichen Kündigung ist grundsätzlich eine Abmahnung oder Fristsetzung erforderlich, soweit diese nicht gesetzlich entbehrlich oder aufgrund der Schwere des Verstoßes unzumutbar ist.
Bei einer wirksamen außerordentlichen Kündigung werden noch nicht erbrachte Leistungen nach den gesetzlichen Bestimmungen abgerechnet. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt.
§ 10 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, soweit keine gesetzliche Ausnahme besteht.
Einzelheiten zum Widerrufsrecht, zur Widerrufsfrist und zu den Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung sowie dem Muster-Widerrufsformular.
Bei Verträgen über Dienstleistungen kann der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistungserbringung beginnen, wenn der Verbraucher dies ausdrücklich verlangt und die gesetzlich erforderlichen Erklärungen abgegeben hat.
Widerruft der Verbraucher einen Dienstleistungsvertrag, nachdem er ausdrücklich verlangt hat, dass die Leistung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll, kann er unter den gesetzlichen Voraussetzungen Wertersatz für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen schulden.
Bei kostenpflichtigen digitalen Inhalten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden, kann das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragserfüllung erlöschen, wenn
- der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Anbieter vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Vertragserfüllung beginnt,
- der Verbraucher bestätigt hat, dass ihm bekannt ist, dass er durch seine Zustimmung mit Beginn der Vertragserfüllung sein Widerrufsrecht verliert, und
- der Anbieter dem Verbraucher eine den gesetzlichen Anforderungen entsprechende Vertragsbestätigung zur Verfügung gestellt hat.
Die vorstehenden Zustimmungen und Kenntnisbestätigungen werden, soweit erforderlich, gesondert vom Verbraucher eingeholt.
Unternehmern steht kein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Soweit ein Vertrag den zwingenden Vorschriften des Fernunterrichtsschutzgesetzes unterliegt, bleiben die dort geregelten Rechte des Teilnehmers unberührt.
§ 11 Fernunterricht
Soweit eine angebotene Leistung als Fernunterricht im Sinne des Fernunterrichtsschutzgesetzes einzuordnen ist, gelten dessen zwingende Vorschriften.
Soweit für ein Angebot eine behördliche Zulassung erforderlich ist, werden die entsprechenden Zulassungsinformationen in der Leistungsbeschreibung oder den Vertragsunterlagen angegeben.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen schränken zwingende Rechte nach dem Fernunterrichtsschutzgesetz nicht ein.
§ 12 Urheber- und Nutzungsrechte
Sämtliche vom Anbieter bereitgestellten Inhalte und Unterlagen, insbesondere Texte, Videos, Audioaufnahmen, Präsentationen, Grafiken, Tabellen, Strategiebeschreibungen, Checklisten, Berechnungen, Arbeitsblätter und Softwarebestandteile, sind urheberrechtlich oder durch sonstige Schutzrechte geschützt.
Der Kunde erhält, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die bereitgestellten Inhalte zu eigenen privaten oder internen geschäftlichen Zwecken zu nutzen.
Die Nutzungsdauer richtet sich nach der jeweiligen Leistungsbeschreibung. Bei laufzeitgebundenen Angeboten endet das Nutzungsrecht grundsätzlich mit dem Ende der vereinbarten Zugangszeit, soweit keine dauerhafte Nutzung ausdrücklich vereinbart wurde.
Nicht gestattet sind ohne vorherige Zustimmung des Anbieters insbesondere:
- die Vervielfältigung über gesetzlich zulässige Privat- oder Sicherungskopien hinaus,
- die Weitergabe an Dritte,
- die öffentliche Zugänglichmachung,
- der Weiterverkauf oder die Unterlizenzierung,
- das Hochladen auf fremde Plattformen, soziale Netzwerke oder Dateiaustauschdienste,
- die kommerzielle Nutzung in eigenen Schulungen oder Beratungsangeboten sowie
- die Entfernung von Urheber-, Marken- oder Herkunftshinweisen.
Bei Verträgen mit Unternehmern ist die Nutzung durch Mitarbeiter nur gestattet, soweit dies ausdrücklich vereinbart wurde oder für jeden nutzenden Mitarbeiter eine entsprechende Lizenz erworben wurde.
Gesetzlich zulässige Nutzungen bleiben unberührt.
§ 13 Vertraulichkeit, Persönlichkeitsrechte und Aufzeichnungen
Informationen über andere Teilnehmer, die im Rahmen von Coachings, Communitys, Gruppenveranstaltungen oder sonstigen Angeboten bekannt werden, sind vertraulich zu behandeln.
Personenbezogene oder vertrauliche Inhalte anderer Teilnehmer dürfen ohne deren Zustimmung weder aufgezeichnet, vervielfältigt noch an Dritte weitergegeben oder veröffentlicht werden.
Eigene Audio-, Video- oder Bildschirmaufzeichnungen von Veranstaltungen, Coachings oder Webinaren sind nur mit vorheriger Zustimmung des Anbieters und aller erkennbar betroffenen Personen zulässig.
Der Anbieter nimmt Veranstaltungen oder Coachings nur auf, wenn
- die Teilnehmer vorab über die Aufzeichnung informiert wurden und
- eine erforderliche Einwilligung oder eine sonstige datenschutzrechtliche Rechtsgrundlage vorliegt.
Nähere Informationen zur Datenverarbeitung bei Aufzeichnungen werden gesondert bereitgestellt.
§ 14 Verhaltensregeln und Ausschluss von Teilnehmern
Teilnehmer haben sich gegenüber anderen Teilnehmern, Mitarbeitern, Coaches und Referenten respektvoll und sachlich zu verhalten.
Untersagt sind insbesondere:
- beleidigende, diskriminierende oder bedrohende Äußerungen,
- rechtswidrige Inhalte,
- unerlaubte Werbung oder Verkaufsangebote,
- die Verbreitung von Schadsoftware oder Spam,
- die Veröffentlichung vertraulicher Informationen sowie
- Handlungen, die den Ablauf einer Veranstaltung erheblich stören.
Bei einem Verstoß kann der Anbieter den Kunden zunächst verwarnen und zur Unterlassung auffordern.
Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter den Kunden vorübergehend oder dauerhaft von der weiteren Teilnahme ausschließen.
Ein Ausschluss erfolgt nur unter Berücksichtigung der Schwere des Verstoßes und der beiderseitigen Interessen. Gesetzliche Vergütungs-, Minderungs-, Schadensersatz- und Rückerstattungsansprüche bleiben unberührt.
§ 15 Warenlieferungen
Dieser Abschnitt gilt nur, wenn der Kunde körperliche Waren bestellt.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift.
Liefergebiete, Lieferzeiten und Versandkosten werden im jeweiligen Angebot oder Bestellvorgang angegeben.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung keine Exemplare des ausgewählten Produkts verfügbar, wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren.
Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind. Zusätzliche Versandkosten entstehen dem Kunden hierdurch nicht.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten empfangsberechtigten Dritten über.
Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen oder die sonst zur Versendung bestimmte Person über.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Anbieters.
Gegenüber Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieters.
§ 16 Mängelrechte
Für Waren, Dienstleistungen und digitale Produkte gelten die gesetzlichen Mängelrechte.
Bei digitalen Produkten gegenüber Verbrauchern gelten insbesondere die gesetzlichen Regelungen über:
- die vertragsgemäße Bereitstellung,
- die subjektiven und objektiven Anforderungen an das Produkt,
- Integration, Funktionalität und Kompatibilität,
- erforderliche Aktualisierungen,
- Nacherfüllung, Minderung und Vertragsbeendigung sowie
- Schadens- und Aufwendungsersatz.
Bei Warenkäufen durch Unternehmer gelten ergänzend die gesetzlichen Untersuchungs- und Rügepflichten gemäß § 377 HGB.
Für einen lediglich subjektiv erwarteten wirtschaftlichen, beruflichen oder persönlichen Erfolg bestehen keine Mängelansprüche, sofern ein solcher Erfolg nicht ausdrücklich als geschuldete Leistung vereinbart wurde.
§ 17 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
- bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos sowie
- in sonstigen Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Die Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
Die gesetzlichen Rechte des Kunden bei Mängeln sowie die Haftung für die Verletzung datenschutzrechtlicher Vorschriften bleiben im gesetzlich zwingenden Umfang unberührt.
Ein Mitverschulden des Kunden, insbesondere aufgrund unzureichender Datensicherung, Nichtbeachtung technischer Hinweise oder unterlassener Schadensminderung, wird nach den gesetzlichen Vorschriften berücksichtigt.
§ 18 Höhere Gewalt
Der Anbieter haftet nicht für eine vorübergehende Verzögerung oder Nichterbringung von Leistungen, soweit diese auf einem Ereignis beruht, das außerhalb seines zumutbaren Einflussbereichs liegt und auch bei Anwendung angemessener Sorgfalt nicht verhindert werden konnte.
Als solche Ereignisse kommen insbesondere Naturereignisse, behördliche Maßnahmen, Krieg, Unruhen, Pandemien, Streiks, erhebliche Energie- oder Telekommunikationsausfälle und nicht vom Anbieter zu vertretende Ausfälle eingesetzter technischer Plattformen in Betracht.
Der Anbieter wird den Kunden über ein entsprechendes Ereignis und dessen voraussichtliche Auswirkungen unverzüglich informieren.
Die betroffenen Leistungspflichten ruhen für die Dauer der Behinderung. Vereinbarte Fristen verlängern sich angemessen.
Dauert die Behinderung länger als dreißig Tage an und ist einer Partei das Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar, kann die betroffene Partei den noch nicht erfüllten Teil des Vertrags kündigen oder von diesem zurücktreten.
Bereits gezahlte Vergütungen für endgültig nicht mehr erbringbare Leistungen werden erstattet.
§ 19 Datenschutz
Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften.
Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der jeweils geltenden Datenschutzerklärung und gegebenenfalls aus ergänzenden Datenschutzhinweisen.
Soweit der Kunde im Rahmen der Nutzung personenbezogene Daten Dritter übermittelt, ist er dafür verantwortlich, dass die Übermittlung und Verarbeitung rechtmäßig erfolgen.
§ 20 Verbraucherstreitbeilegung
Die Profitable Synergies GmbH ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, soweit keine gesetzliche Verpflichtung zur Teilnahme besteht.
§ 21 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates entzogen wird, in dem sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis.
Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, soweit eine entsprechende Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist.
Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.
§ 22 Schlussbestimmungen
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, gelten anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung die gesetzlichen Vorschriften.
Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt, soweit nicht das Festhalten am Vertrag für eine Vertragspartei unzumutbar wäre.